International options
Germany  
 Albania 
 Algeria 
 Argentina 
 Armenia 
 Australia 
 Austria 
 Azerbaijan 
 Bahrain 
 Belarus 
 Belgium 
 Bosnia and Herzegovina 
 Brazil 
 Bulgaria 
 Canada 
 Chile 
 China 
 Colombia 
 Croatia 
 Cyprus 
 Czech Republic 
 Denmark 
 Egypt 
 Estonia 
 Finland 
 France 
 Georgia 
 Germany 
 Greece 
 Hong Kong SAR China 
 Hungary 
 Iceland 
 India 
 Indonesia 
 Ireland 
 Israel 
 Italy 
 Japan 
 Jordan 
 Kazakhstan 
 Kuwait 
 Latvia 
 Lebanon 
 Liechtenstein 
 Lithuania 
 Luxembourg 
 Macedonia 
 Malaysia 
 Malta 
 Mexico 
 Monaco 
 Montenegro 
 Morocco 
 Netherlands 
 New Zealand 
 Norway 
 Oman 
 Pakistan 
 Peru 
 Philippines 
 Poland 
 Portugal 
 Qatar 
 Romania 
 Russia 
 Saudi Arabia 
 Serbia 
 Singapore 
 Slovakia 
 Slovenia 
 South Africa 
 Spain 
 Sweden 
 Switzerland 
 Taiwan 
 Thailand 
 Tunisia 
 Turkey 
 Ukraine 
 United Arab Emirates 
 United Kingdom 
 United States 
 Venezuela 
Shipping Destination: 
EUR  
 AUD 
 GBP 
 BGN 
 CAD 
 CNY 
 CZK 
 DKK 
 EGP 
 EUR 
 HKD 
 HUF 
 INR 
 IDR 
 ILS 
 JPY 
 LBP 
 MXN 
 NZD 
 NOK 
 PLN 
 RUB 
 ZAR 
 KRW 
 SEK 
 CHF 
 THB 
 TND 
 TRY 
 USD 
 UAH 
 AED 
Currency: 
 
Language: 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)


1.) Geltungsbereich


(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe im Autokindersitz.com Shop, betrieben von der Storesco Ltd. (nachfolgend „STORESCO“ oder „wir“), soweit wir zum Zeitpunkt der Bestellung keine abweichende AGB-Fassung verwenden. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Storesco Ltd. erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


2.) Zustandekommen des Vertrages


(1) Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Sie kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware innerhalb von fünf Tagen angenommen werden.


(2) Bestellen Sie auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt eine verbindliche Annahme der Bestellung dar.


(3) Etwaige Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, sind nur wirksam, wenn sie von einem vertretungsberechtigten Geschäftsführer der Storesco Ltd. schriftlich bestätigt werden.


3.) Preise


Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.


4.) Widerrrufsrecht


Widerrrufsrecht


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:


Mundo GmbH, Reichenberger Str. 47, Halle D1, 86161 Augsburg, z.H. Autokindersitz.com Shop oder per E -Mail an:service@autokindersitz.com


Widerrufsfolgen


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

 

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben (d. h. bei Zahlung per Rechnung oder Ratenzahlung). Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Ende der Widerrufsbelehrung


Kostenvereinbarung


Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.



5.) Lieferung und Verzögerungen


(1) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.


(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von STORESCO oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.


(3) Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an STORESCO, z.B. bezüglich Maße, Design, Modell, noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von STORESCO. Wir behalten uns das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.


(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug bleibt es STORESCO vorbehalten, die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.


6.) Gefahrübergänge


(1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von STORESCO verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von STORESCO unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.


(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.


(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.


7.) Gewährleistung


(1) Sind Sie Unternehmer, haben Sie die Ware oder Leistung in jedem Fall unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel werden nur dann anerkannt und sind nur zulässig, wenn sie innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und schriftlich erfolgen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mangelrüge innerhalb von einem Jahr nach Beginn des gesetzlichen Verjährungsbeginns zugeht. Wenn Sie Verbraucher sind, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit nachfolgend davon nicht abgewichen wird.


(2) Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach eigener Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet.


(3) Sämtliche Gewährleistungsrechte des Kunden verjähren spätestens ein Jahr nach Ablieferung der vertraglichen Leistungen, bei Verbrauchern nach zwei Jahren.


8.) Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltung


(1) Bei Verbrauchern, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Sind Sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.


(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem sind Sie zu einem Zurückbehaltungsrecht nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


9.) Fälligkeit; Zahlung


(1) Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sind die Rechnungen von STORESCO sofort fällig und spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.


(2) Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der auf den FAQ´s angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen. Im Einzelfall kann es sein, dass nicht alle Zahlungsarten zur Verfügung stehen, näheres können Sie den Zahlungsmodalitäten entnehmen.


(3) Bei Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug, soweit angeboten, erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos bzw. der Bankeinzug mit Abschluss der Bestellung.


(4) Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

(5) Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen.

10.) Haftung


(1) Die Storesco Ltd. haftet für Schäden des Nutzers, die die Storesco Ltd., ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

 

(2) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die Storesco Ltd. für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet die Storesco Ltd. unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von der Storesco Ltd. übernommenen Garantie oder auf einem leichtfahrlässigen Organisationsverschulden beruht.

 

(3) In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung der Storesco Ltd. – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Storesco Ltd. oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen.

 

(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.

 

(5) Schadensersatzansprüche gegen die Storesco Ltd. verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.


11.) Datenschutz


Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner). Wir geben Ihre personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail- Adresse, ansonsten nicht an Dritte weiter.


Ihre Informationen werden außerdem benutzt, um Sie über weitere Produkte, Dienstleistungen, Sonder- oder Marketingangebote zu informieren, die Sie interessieren könnten. Hierbei werden wir selbstverständlich evtl. gesetzliche Beschränkungen für bestimmte Werbeformen einhalten und dies erforderlichenfalls von Ihrem vorherigen Einverständnis abhängig machen.


Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen (z. B. bei Neukunden mit höherem Bestellwert) zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der Bezahlung unserer Ware und unter strenger Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften mit Rücksicht auf Ihre schutzwürdigen Belange Ihre Daten der Firma InFoScore Consumer Data GmbH, Rheinestraße 99, D-76532 Baden-Baden, zur Prüfung Ihrer Bonität zu übertragen. Sie können bei uns und bei der Firma InFoScore GmbH Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten.

 

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich per E-Mail an service@autokindersitz.com .

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier http://www.autokindersitz.com/agbs einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.


Sollten Sie eine Bezahlung per Rechnung oder Teilzahlung (Ratenkauf) beabsichtigen, so gelten die Datenschutzbestimmungen unseres externen Partners, der Billpay GmbH.


Anonyme Auswertung der Benutzerdaten

 

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können wir für Zwecke der Werbung, zur Marktforschung und zur Verbesserung unserer Dienste Nutzungsprofile mittels Webanalyse-Tools (Google Analytics und IndexTools) anonymisiert auswerten, jedoch nur, soweit Sie nicht von Ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht haben, dieser Nutzung Ihrer Daten zu widersprechen. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.


Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollständig nutzen können.


Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Ein Teil unserer Dienste erfordert es, dass wir sog. Cookies einsetzen. Cookies sind kleine Datenmengen, die Ihr Internetbrowser auf Ihrem Rechner speichert. In Cookies können Informationen über Ihren Besuch auf unserer Website gespeichert werden. Die meisten Browser sind standardmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Sie können jedoch Ihren Browser so umkonfigurieren, dass er Cookies ablehnt oder vorher eine Bestätigung von Ihnen erfragt. Wenn Sie Cookies ablehnen, kann dies allerdings zur Folge haben, dass nicht alle unsere Angebote für Sie störungsfrei funktionieren. Sie haben das Recht, die zu Ihrer Person gespeicherten persönlichen Daten und Einstellungen Ihres Nutzerkontos jederzeit einzusehen und diese zu korrigieren, zu ergänzen oder zu löschen. Bitte wenden Sie sich hierfür per Telefon, Telefax, E-Mail oder Post an die

Storesco Ltd.
c/o Mundo GmbH
Reichenberger Str. 47, Halle D1
86161 Augsburg
z.H. Autokindersitz.com Shop  
E-Mail: service@autokindersitz.com


Verwendung von Facebook Social Plugins


Diese Website verwendet sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook , das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz "Soziales Plug-in von Facebook" bzw. "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: http://developers.facebook.com/plugins


Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.


Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.


Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir"-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.


Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.


Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.


Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php

 

12.) Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht


(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.


(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.


 

13.) Schlussbestimmungen


(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


(2) Wenn der Kunde Unternehmer ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis Berlin.


(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, bleibt der übrige Teil des Vertrages davon unberührt und wirksam. Die Parteien verpflichten sich schon jetzt für diesen Fall, stattdessen eine Vereinbarung zu treffen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.


Stand: Juni 2011